1.1 Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für den Bereich Webhosting sind Bestandteil aller mit fischhase® GbR (Inhaber: Ina Frey, Martin Kruckenberg) – im Folgenden fischhase® genannt – geschlossenen Verträge über Leistungen und Lieferungen in diesem Bereich. Abweichungen von diesen Bedingungen – insbesondere die Geltung von Bezugsvorschriften des Kunden – bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung durch fischhase®. Entgegenstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird ausdrücklich widersprochen.
1.2 Mündliche Nebenabsprachen gelten nur bei schriftlicher Bestätigung.
1.3 Widersprechen Regelungen in mit fischhase® geschlossenen Verträgen einzelnen Regelungen dieser AGB, gehen die Regelungen des Vertrages vor. Die Geltung der AGB im übrigen bleibt hiervon unberührt.
1.4 Für Folgegeschäfte mit Vollkaufleuten und juristischen Personen des öffentlichen Rechts gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch dann, wenn sie nicht in jedem Fall ausdrücklich und erneut in den Vertragsabschluss mit einbezogen werden. fischhase® kann Änderungen an den AGB vornehmen. Widerspricht der Kunde nicht binnen 2 Wochen, fließen die Änderungen in laufende Verträge ein.
§ 2 Leistungen
2.1 fischhase® stellt auf einem von ihr selbst betriebenen Server dem Kunden Speicherplatz in vereinbarter Größe zur Verfügung, der zur Speicherung einer Website geeignet ist.
2.2 fischhase® schuldet dem Kunden im Rahmen dieser Dienstleistung die Möglichkeit der Abrufbarkeit dieser Daten durch Dritte über das Internet.
2.3 Die Verfügbarkeit des Netzes beträgt im Jahresdurchschnitt 97%. Sollte der Kunde eine höhere Erreichbarkeit benötigen, muss dies gesondert vereinbart werden.
2.4 Der Kunde ist für das Laden der eigenen Daten auf den Server selbst verantwortlich. Um die Daten verändern und aktualisieren zu können, erhält der Kunde Passwörter und die Internetadresse.
2.5 Der Kunde hat das Passwort geheim zu halten.
§ 3 Vergütung
3.1 Der Kunde schuldet fischhase® eine monatlich zu zahlende Pauschale lt. Vereinbarung. In dieser Pauschale ist – soweit nicht anders vereinbart – eine Kapazität von 200 MB und Datentransfervolumen von 5 GB enthalten.
3.2 Sollte der vereinbarte Umfang des Datentransfervolumens überschritten werden, ist der Kunde zur Entrichtung eines zusätzlichen Entgelts verpflichtet.
3.3 Nimmt der Kunde das vereinbarte Datentransfervolumen nicht oder nur teilweise in Anspruch, bleibt er zur vollen Vergütung verpflichtet.
§ 4 Inhalte
4.1 Der Kunde ist verpflichtet, keine Inhalte einzubringen, durch die gegen gesetzliche Regelungen, Persönlichkeits- und Schutzrechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen wird. Er hat insbesondere die datenschutzrechtlichen Vorschriften zugunsten der Nutzer zu beachten und zu prüfen, dass alle Inhalte den Vorgaben des Urheberrechts entsprechen.
4.2 Er hat weiterhin die Verbreitung von Viren zu verhindern und eine übermäßige Belastung der Netze durch ungezielte und unsachgemäße Verbreitung von Daten zu unterlassen.
4.3 Er hat zu gewährleisten, dass seine auf dem Server von fischhase® eingesetzten Programme nicht mit Fehlern behaftet sind, die die Leistungserbringung durch fischhase® stören könnten.
4.4 Er hat alle Personen, die die Dienste von fischhase® nutzen, auf diese Pflichten hinzuweisen.
4.5 Bei einem Verstoß gegen diese Pflichten steht fischhase® das Recht zur fristlosen Kündigung zu. Bei Verdacht auf Verstoß kann fischhase® bis zur Aufklärung die betroffenen Inhalte der Webseite vorübergehend sperren. Die Sperrung der Inhalte führt nicht zum Verlust des Vergütungsanspruchs von fischhase®.
4.6 fischhase® behält sich das Recht vor, rechtlich bedenkliche Inhalte zu löschen.
4.7 Hat der Kunde die Pflichtverletzung zu vertreten, ist er zum Ersatz des fischhase® aus der Pflichtverletzung entstehenden Schadens bzw. zur Haftungsfreistellung verpflichtet.
§4.1 Hinweis auf urheberrechtliche Kontrolle hinzugefügt.
§ 5 Haftungsbeschränkung
5.1 fischhase® haftet nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, Schäden aus Ansprüchen Dritter und sonstige unmittelbaren Schäden.
5.2 Keine Haftung übernimmt fischhase® dafür, dass die über die Website abgerufenen und eingegebenen Informationen richtig, vollständig und aktualisiert sind.
5.3 Ausgenommen von der Haftungsbeschränkung sind Schäden, die fischhase® vorsätzlich oder grob fahrlässig zu vertreten hat. Auch bei Schäden, die infolge leichter Fahrlässigkeit wesentlicher Vertragspflichten entstanden sind, haftet fischhase®.
5.4 fischhase® haftet nicht für die Funktionsfähigkeit der Leitungen zu dem vertragsgegenständlichen Server. Gleiches gilt bei Stromausfällen und bei Ausfällen von Servern, die nicht im Einflussbereich des Providers stehen.
5.5 fischhase® arbeitet mit folgenden Servicedienstleistern zusammen: Variomedia IT-Service GmbH, Benzstraße 22, 14 482 Potsdam (Domainregistrierung, E-Mail-Bereitstellung und DNS-Verwaltung), Hetzner Online GmbH, Industriestr. 25, 91710 Gunzenhausen (Serverhosting) sowie projektbezogen wechselnden Dienstleistern. fischhase® haftet nicht für Dienstleistungen, die in den Aufgabenbereich dieser Servicedienstleister fallen.
Servicedienstleister aktualisiert.
§ 6 Datenschutz
6.1 fischhase® und seine Mitarbeiter verpflichten sich zur Verschwiegenheit über alle im Rahmen der Zusammenarbeit mit dem Kunden erlangten Kenntnisse. fischhase® verpflichtet auch Auftragnehmer und deren Mitarbeiter zur Verschwiegenheit und zur Wahrung des Datengeheimnisses.
6.2 Die Verpflichtung besteht über das Ende des Geschäftsverhältnisses hinaus fort.
§ 7 Schlussbestimmungen
7.1 Die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieses Vertrages berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. Im Fall der Unwirksamkeit einer Bestimmung sind die Parteien verpflichtet, die mangelhafte Bestimmung durch eine wirksame zu ersetzen, deren wirtschaftlicher und rechtlicher Sinn dem der mangelhaften Bestimmung am nächsten kommt.
7.2 Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform.
7.3 Gerichtsstand ist Hannover. Stand 12. Dezember 2016